Sofortprogramm Pflege – Entwurf des Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG)

Am 01. August 2018 wurde vom Bundeskabinett der Entwurf eines Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) beschlossen. Es soll am 01.01.2019 in Kraft treten. Mit dem Gesetz sollen spürbare Verbesserungen im Alltag der Pflegekräfte durch eine bessere Personalausstattung und bessere Arbeitsbedingungen in der Kranken- und Altenpflege erreicht, neue Pflegekräfte gewonnen und schließlich die Pflege und Betreuung von Patienten und Pflegebedürftigen weiter verbessert werden – so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Das ändert sich im Zusammenhang mit der…

…Pflege im Krankenhaus

• Jede zusätzliche und jede aufgestockte Pflegestelle am Bett wird von den Kostenträgern (gesetzliche und private Krankenversicherungen) vollständig refinanziert
• Tarifsteigerungen werden rückwirkend ab Jan. 2018 von den Kostenträgern voll refinanziert
• Mehr Ausbildungsplätze in der Pflege (Ausbildungsvergütungen von Auszubildenden in der Krankenpflege, Kinderkrankenpflege und in der Krankenpflegehilfe werden im ersten Ausbildungsjahr ab 2019 vollständig von den Kostenträgern refinanziert)

…Pflege in Pflegeeinrichtungen

• 13.000 Pflegekräfte mehr für stationäre Pflegeeinrichtungen
  • bis 40 Bewohner: halbe Stelle
  • 41 bis 80 Bewohner: eine Stelle
  • 81 bis 120 Bewohner: anderthalb Stellen
  • ab 120 Bewohner: zwei Stellen
• bis zu 12.000 € pro Einrichtung Unterstützung für digitalen Ausbau
• bessere Zusammenarbeit mit niedergelassenen Ärzten durch z. B. Videosprechstunden, Vereinfachung des Verfahrens zur Fahrkostenübername bei Arztbesuchen etc.

…Steigerung der Attraktivität von Kranken- und Altenpflege

• zusätzlich mehr als 70 Mio. Euro jährlich für Leistungen zur betrieblichen Gesundheitsförderung in Krankenhäusern und Pflege­einrichtungen
• bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Pflegekräfte durch z. B. längere Kita-Öffnungszeiten etc.