Koalitionsvertrag der Ampelregierung: das ändert sich in der Pflege

SPD, Grüne und FDP haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Acht der insgesamt 178 Seiten widmen sich der Gesundheits- und Pflegepolitik. Welche zentralen Ansätze der Koalitionsvertrag zum Thema Pflege enthält und was sie für dich als Pflegekraft bedeuten, erfährst du hier.

Pflegebonus

Für die “herausragende Leistung“ in der Pandemie sollen laut Koalitionsvertrag alle Pflegekräfte einen weiteren “Pflegebonus” erhalten. Der Bund stellt dafür eine Milliarde Euro bereit. Die Steuerfreiheit des Pflegebonus wird auf 3.000 Euro angehoben. Wie hoch die Bonuszahlung tatsächlich ausfällt, bleibt unklar. Das heißt leider nicht, dass du und deine Kolleginnen und Kollegen 3.000 Euro erhalten. Bei aktuell 1,9 Millionen Pflegefachkräften, ergäbe sich einer durchschnittlicher Pflegebonus in Höhe von rund 500 Euro pro Pflegefachkraft.

Bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne

Die neue Regierung spricht sich für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne in der Pflege aus. Mit einer Steuerbefreiung von Zuschlägen, der Abschaffung von geteilten Diensten und der Einführung trägereigener Springerpools möchte sie den Pflegeberuf attraktiver machen.

Insbesondere in der stationären Altenpflege möchte die Ampelkoalition die Löhne und Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte verbessern. Ihr Ziel ist die Schließung der Gehaltslücke zwischen der Kranken- und Altenpflege. Pflegefachkräfte in der Altenpflege können dadurch mit etwa 500 Euro pro Monat mehr rechnen, denn so hoch ist der aktuelle Gehaltsunterschied zur Krankenpflege.

Ausbildung

Die Ausbildungen sollen unter anderem durch bundeseinheitliche Berufsgesetze für Pflegeassistenz, Hebammenassistenz und Rettungssanitärer harmonisiert werden und gemeinsam von Bund und Ländern finanziert werden. Die akademische Pflegeausbildung soll gemeinsam mit den Ländern gestärkt werden. Dort, wo Pflegefachkräfte in Ausbildung oder Studium bisher keine Ausbildungsvergütung erhalten, sollen Regelungslücken geschlossen werden. Das ist auch gut so, wie wir finden, denn dadurch dürften sich mehr Menschen für eine Pflegeausbildung oder ein Pflegestudium entscheiden.

Die Pflegeausbildung soll zukünftig auch in Einrichtungen der Eingliederungshilfe und der Rehabilitation ermöglicht werden, soweit diese die Voraussetzungen erfüllen.

Es wird das neue Berufsbild „Community Health Nurse“, was mit “Gemeindeschwester” bzw. “Gemeindepfleger” übersetzt werden kann, geschaffen.

Allgemeines Heilberufegesetz und Gesundheitsberuferegister

Es soll ein allgemeines Heilberufegesetz auf den Weg gebracht werden und das elektronische Gesundheitsberuferegister weiterentwickelt werden.

Ausländische Pflegefachkräfte

Die Koalitionsparteien möchte die notwendige Gewinnung von ausländischen Fachkräften und die Anerkennung von im Ausland erworbener Berufsabschlüsse beschleunigen.

Selbstorganisation der Pflege

Nach den gescheiterten Pflegekammern ist ein neuer Anlauf geplant. „Mit einer bundesweiten Befragung aller professionell Pflegenden wollen wir Erkenntnisse darüber erlangen, wie die Selbstverwaltung der Pflege in Zukunft organisiert werden kann.“

Kompetenzen von Pflegefachkräften und anderen Gesundheitsberufen

Schmerzmittel im Betäubungsmittelgesetz sollen für Gesundheitsberufe delegationsfähig werden. Die Ampelregierung bringt ein “Modellprojekt zum Direktzugang für therapeutische Berufe auf den Weg“.

Fazit

Wir sehen viele gute Ansätze. Hoffentlich werden sie rasch für alle professionell Pflegenden umgesetzt.